Die Marke UGG Boots

Die UGG Handelsmarke ist in vielen Lndern Thema einer andauernden Auseinandersetzung. Die Handelsmarke wurde aus dem Handelsmarkenregister in Australien aufgrund ihres Nichtgebrauchs gestrichen. Auerhalb Australiens und Neuseelands ist UGG (in Grobuchstaben geschrieben) eine eingetragene Handelsmarke der Deckers Outdoor Corporation.

1971 hat ein australischer Surfer namens Shane Steadman den Namen als Handelsnamen in Australien schtzen lassen und begonnen, Lammfell Stiefel unter diesem Namen zu verkaufen. 1982 lie er den Namen und ein Logo mit einer stilisierten Sonne mit den Worten AUSTRALIA eintragen. 1979 hat Brian Smith, ein anderer australischer Surfer, mehrere Paare der in Australien hergestellten Stiefel in die USA importiert und begonnen, sie in New York und an kalifornische Surfer zu verkaufen. Er grndete die Ugg Holdings Inc. und erwarb 1996 die Handelsmarken von Steadman. 1996 verkaufte er seine Anteile an das Unternehmen Deckers, das 1999 die Handelsmarke in den USA schtzen lie.

1999 begann Deckers, seine neue Handelsmarke fr sich zu behaupten, und schickte Abmahnungen an australische Hersteller. Anfang 2000 stieg die Nachfrage nach Ugg Boots gewaltig an, teilweise als Folge der US$8 Millionen teuren Werbekampagne, die Deckers organisierte, vor allem jedoch auch, weil viele Prominente diese Stiefel trugen. In Australien und den USA ansssige Hersteller begannen, Uggs ber das Internet zu verkaufen. Deckers Anwaltskanzlei Middletons of Melbourne unternahm daraufhin groe Bemhungen, den Verkauf durch die australischen Unternehmen zu unterbinden. 2004 schickte Deckers Abmahnungen an viele in Australien und in den USA ansssige Hersteller, darunter Mortels Sheepskin Factory, um diese daran zu hindern, Uggs auf eBay zu verkaufen oder den Begriff in ihren Domainnamen zu verwenden.

Als Reaktion auf Deckers Manahmen grndeten einige australische Hersteller die Sheepskin Association um den Anspruch des Unternehmens mit der Begrndung zu widerlegen, dass ein allgemeiner Begriff sei, der sich auf Lammfell Stiefel zum [berziehen mit flachen Abstzen beziehe. Sie argumentierten ferner, dass australische Hersteller diese Art von Stiefel seit Jahrzehnten herstellten, vertrieben und unter anderem auch in die USA exportierten. Einer dieser Hersteller, Perth’s UGG N Rugs, legte Beschwerde bei den australischen Regulierungsbehrden ein. Der Beamte, der den Fall aufnahm, stellte fest, dass “die Beweise die Behauptung berzeugend untersttzen, dass die Begriffe (UGG, Ugh und Ug Boots) austauschbar angewendet werden knnen, um eine spezielle Art Lammfell Stiefel zu beschreiben und dass diese die erste und natrlichste Art und Weise darstellten, diese Artikel zu charakterisieren”.

2006 gewann UGGs N Rugs das Recht, den Begriff UGG BOOT/S und Abnderungen wie zum Beispiel UGH BOOT/S zu verwenden. IP Australia urteilte auerdem, dass die Handelsmarke “Ugh Boots” aus dem Handelsmarkenregister aufgrund ihres Nichtgebrauchs entfernt werden sollte, da Deckers nur das UGG Logo, aber nicht die UGH Marken verwendet. Deckers behielt die Rechte an seinem UGG Logo, da der Schutz der Handelsmarke nur fr die Art und Weise gilt, wie die Marke in ihrer Gesamtheit auftritt, und nicht fr die Worte, die sie enthlt. Bis heute hat Deckers sich geweigert, die Anwaltskosten von Uggs N Rugs zu zahlen, wie es das Urteil vorsieht. Das Urteil von 2006 gilt nur in Australien und Deckers besitzt nach wie vor die Handelsmarken in allen anderen Rechtsprechungen, einschlielich der USA, China, Japan und der Europischen Union.

2005 wurde die Zulssigkeit der UGG Handelsmarke vor dem Bundesgericht von Kalifornien angefochten. Das Gericht entschied fr Deckers mit der Begrndung, dass Verbraucher in den USA UGG als Markennamen ansahen. In seinem abschlieenden Urteil erklrte der Richter, dass die Verteidiger vereinzelte Belege zur allgemeinen Verwendung des Begriffs vorgelegt htten, doch Deckers konterte durch die Vorlage von Erklrungen von vier Experten der Schuhbranche, die angaben, dass “UGG” in der Branche weitlufig als Markenname und nicht als allgemeiner Begriff gilt. Deckers bat zudem das Oxford English Dictionary, die Definition von “ugg” von “eine Art Stiefel aus weichem Lammfell” in eine Beschreibung umzundern, die auf UGG als Handelsnamen hinweist.